Vom Hausbesetzer zum Standortschützer

Lirabelle #3In die besinnungslos-besinnliche Weihnachtszeit hinein kommt die dritte Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle. Auf das Titelbild hat es die Scheißhaufen-Aktion zur Verleihung des Preies für 10 Jahre Ignoranz und Akzeptanz von NS-Verharmlosung, Naziaufmärschen und Menschenhass am 6. November 2013 in Friedrichroda geschafft. Im Heft gibt es neben anderen lesenswerten und weniger lesenswerten Beiträgen auch wieder einen Beitrag von mir, der die gescheiterte Hausbesetzung am 19. Oktober 2013 und ihr beschämendes Nachspiel in Ilmenau zum Thema macht. Die nächste Ausgabe soll im März erscheinen.

Vom Hausbesetzer zum Standortschützer

In Ilmenau verfällt eine Initiative, die für eine gute Sache einzutreten schien, in Rekordtempo zu einer konformistischen Anbiederei an die Gesellschaft, die doch eigentlich in die Kritik genommen werden sollte. Was als Hausbesetzung und damit als Widerspruch gegen die kapitalistische Eigentumsordnung begann, entwickelt sich zum selbsternannten Lückenfüller der städtischen Kulturpolitik. Was ging da schief? Ein kommentierter Bericht von Ox Y. Moron.

Was war passiert

Am Morgen des 19. Oktober vermeldete die Antifa Arnstadt-Ilmenau auf dem Südthüringer Antifa-Infoportal [1], dass in der Langewiesener Straße 17 in Ilmenau eine Hausbesetzung im Gange ist, die von der Antifa nicht initiiert, aber unterstützt werde. Die Besetzer erklärten, ihnen ginge es darum, sozialen Wohnraum zu schaffen, Freiräume für politische Kultur zu ermöglichen und „Kapitalismuskritik [zu] verwirklichen“, was auch immer das heißen mag. [2] Alles in allem war die Herangehensweise, betrachtet man die gescheiterten Besetzungen etwa in Erfurt, ausgesprochen naiv. Aber wie das dann eben manchmal so ist, war es gerade die naive und unbedarfte Herangehensweise, die zunächst den Anschein erweckte, man könne mit dieser Besetzung Erfolg haben und das Haus halten. Die Vorstellung der Besetzer, man könne doch mit der Polizei darüber reden und ihnen gute Gründe nennen, warum sie heute mal nicht die heilige kapitalistische Eigentumsordnung verteidigen sollten, und die daraus resultierende Praxis, lächelnd und Namen nennend auf die Beamten zuzugehen, hatte zunächst Erfolg. Die ersten anrückenden Landespolizisten verschwanden, „maximales Gelingen“ wünschend, in ihren Streifenwagen. Acht Stunden lang blieb die Besetzung dann von der Polizei völlig unbehelligt und vor dem Haus entwickelte sich ein reges Kommen und Gehen von Neugierigen und Unterstützern. Die unwirkliche Situation, in der die Besetzer schon mit der Renovierung des Hauses begannen, endete gegen Abend, als sich die Ilmenauer Polizei dann doch entschloss, das Haus zu räumen. Um es kurz zu machen: Die Besetzer gaben letztlich, angesichts der aufgebauten Drohkulisse durch die heranrückende Staatsmacht, nach und freuten sich darüber, dass der Bürgermeister Kay Tischer höchstpersönlich, Hilfe bei der Suche nach einem Alternativobjekt zugesagt hatte.

Was nach der Besetzung geschah

Im Internet bejubelten die Besetzer ihren Erfolg. In der ganzen Stadt hätte man sich vor Solidarität kaum retten können. Wie breit diese Solidarität am Ende wirklich war, lässt sich vielleicht ganz simpel am Ergebnis einer Online-Petition für das Projekt entnehmen. Die auf der stark frequentierten Homepage der Besetzer beworbene Petition verzeichnete nach einer Woche ganze 57 Unterschriften, 12 der Unterzeichner kamen aus Ilmenau. [3] Das bestätigt meinem Eindruck. Die breite Unterstützung ist eine Illusion. Unterstützt wurden die Besetzer von der autonomen Linken des Landkreises, aus Südthüringen und Erfurt und diese autonome Linke ist bekanntlich für solchen Petitionskram nicht zu haben. Die Unterstützung aus der sozialdemokratischen Linken, studentischen und liberaleren Kreisen belief sich auf Lippenbekenntnisse gegenüber dem redsamen Teil der Besetzer. Trotzdem: Man verkündete breiten Rückenwind für das Projekt und versprach sich einiges von den Gesprächen mit der Stadt in Person von Bürgermeister Tischer. Doch dieser hatte zunächst anderes im Sinn, als nach geeigneten Ersatzobjekten zu suchen, die die Stadt, das wusste er schnell zu sagen, sowieso nicht hat. Der SPD-Politiker Tischer ist die Art Bürokrat, der gerne auf seine wilde Heavy Metal-Vergangenheit verweist und der wohl heute den Verlust seiner Jugend durch die Besuche abgeschmackter Rockkonzerte mit AC/DC-Coverbands verarbeitet, bei denen er heftig mitwippt und der die Jugend von heute dazu nötigen will, ein genauso konformistischer Sesselpupser zu werden wie er selbst einer wurde. Dieser Kay Tischer, der die Hausbesetzung im Lokalblatt messerscharf als „gesetzeswidrig“ analysierte und die Hausbesetzer mit Nazis vergleicht, beweinte zunächst öffentlichkeitswirksam die Nestbeschmutzung durch die Antifa Arnstadt-Ilmenau. Diese hätte sein Ilmenau als „Kaff“ bezeichnet. So was lässt sich Tischer nicht gefallen und fordert die Besetzer dazu auf, sich von ihren Unterstützern aus der autonomen Szene loszusagen. Diesem Wunsch kam Martin, der Sprecher der Besetzer, auch nach. In der Lokalzeitung Freies Wort vom 22. Oktober lässt er sich mit den Worten zitieren: „Das waren Teilnehmer, die wir nicht eingeladen haben, die aber zur Aktion gekommen sind und sich friedlich verhalten haben […].“ Eine offenkundige Lüge. Wie hätte die Antifa, kurz nachdem die ersten Transparente aus den Fenstern von der Besetzung zeugten, mit Bildmaterial von der Besetzung berichten sollen, wenn sie nicht eingeweiht, ergo: „eingeladen“ gewesen wäre? Und seit wann werden zu Hausbesetzungen eigentlich Einladungen verteilt? Eine Hausbesetzung ist schließlich kein Kindergeburtstag. Zu einer Distanzierung von dem konkret Geäußerten kam es nicht. Auf ihrem Blog setzten die Besetzer nach Tagen schließlich eine Erklärung ab, die wohl so etwas wie eine Distanzierung von dieser Denunziation sein sollte. [4] Darin bekundeten sie ganz jovial, dass man sich nicht von den Unterstützern entsolidarisieren werde, was faktisch aber bereits geschehen war und nicht richtiggestellt wurde. Im etwas später unkommentiert veröffentlichten Protokoll des Gesprächs mit dem Bürgermeister vom 24. Oktober, bei dem Tischer immer wieder zur Distanzierung ermunterte und Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde, die Antifa als die „falschen Verbündeten“ bezeichnete, wurden die ehemaligen Besetzer noch deutlicher. Man wolle kein „Extremistenhotel“ in Ilmenau eröffnen. [5]
Nach außen betonten die Ex-Besetzer nach der Besetzung immer wieder explizit ihre guten Kontakte zu – bei der Besetzung nicht anwesenden – Parteien, deren Nachwuchsorganisationen, zum Stura und zum Ilmenauer Bürgertum. Die Rolle der autonomen Linken, ohne die die Besetzung wohl niemals das Aufsehen erregt hätte, das es im Anschluss gab und das wohl auch Grundbedingung für das Verhandlungsangebot der Stadt war, wird verbal marginalisiert. Schön zu sehen ist das etwa an der Linkliste auf dem Blog der Besetzer. Zum Tag der Besetzung war hier ein einziger Link zu sehen, nämlich der von genanntem Südthüringer Antifa-Infoportal. Heute stehen da zwei Dutzend Organisationen, die die vermeintliche Breite der Unterstützer zeigen soll. Auf die Verlinkung des Antifa-Infoportals angesprochen, wusste die Ex-Besetzerin Cristina im Gespräch mit der Stadt zu berichten, dass dies im Hinblick auf die Steigerung der Aufmerksamkeit geschehen sei.
Auch die Rote Hilfe Südthüringen sah sich, angesichts der Situation in Ilmenau, zu einer Stellungnahme veranlasst, da sie das politisch-strategische Kalkül, das hinter dem Abstoßen von der autonomen Linken steckte, erkannte. Sie forderte dazu auf, nicht aus strategischem Kalkül die eigenen Genossen zu denunzieren, sondern die Spaltungsversuche der Stadt, ob sie nun bewusst zu diesem Zweck initiiert wurden oder nicht, zurückzuweisen und solidarisch zu sein. [6] Der Appell drang wohl nicht zu den Besetzern durch, an ihrer strategischen Politik der Denunziation änderte sich nichts. Inzwischen hat die Antifa Arnstadt-Ilmenau das Vorgehen der Besetzer scharf kritisiert und ihre Genossinnen und Genossen aufgerufen, die Zusammenarbeit mit der Initiative „Lange 17“ einzustellen. [7] Die Crew vom linken Hausprojekt JU.W.E.L. in Gotha sagte daraufhin die Teilnahme an einer von „Lange 17“ organisierten Podiumsveranstaltung ab. Auch die Antifa Gotha, die sich während der Besetzung solidarisierte, distanziert sich heute von den unsolidarischen Besetzern. [8]

Einknicken vor den Anforderungen der Öffentlichkeit

In der bürgerlichen Öffentlichkeit der Kleinstadt herrscht – wie andernorts auch – eine mit Selbstgefälligkeit vorgetragene Borniertheit, das was man als gesunden Menschenverstand bezeichnen könnte, als Common Sense der Konformisten, die ihr angepasstes Verhalten als Mündigkeit verkennen. Hannah Arendt schrieb einmal über das politische Klima in Deutschland, man fühle „sich erdrückt von einer um sich greifenden öffentlichen Dummheit, der man kein korrektes Urteil in den elementarsten Dingen zutrauen kann“. Das ist heute in Ilmenau kaum anders. Wer in dieser konditionierten Öffentlichkeit, die u.a. in der Lokalpresse ihr Organ hat, eine Forderung oder ein Anliegen vorbringt, muss bestimmte Spielregeln einhalten. An diese Spielregeln müssen sich alle halten und sie zu hinterfragen, ist nicht Aufgabe des Lokalredakteurs oder des Schreibtischtäters. Er befolgt sie ganz automatisch, ohne, dass man ihn dazu zwingt. Die Borniertheit ist sein Berufsethos.
Zu diesen eingeforderten Selbstbekenntnissen gehört z.B., dass man sich von Gewalt distanziert – eine absurde Anforderung. Nicht etwa bloß, weil die schlimmste Gewalt am Tag der Besetzung von dem aufgebauten Drohpotential der Polizei ausging, von der es noch abwegiger wäre, sich zu distanzieren, sondern weil Gewalt in ihren verschiedenen Formen in dieser Gesellschaft Alltag ist. Während aber die Gewalt des Polizeistaats, die Gewalt des Arbeitszwangs oder die Gewalt gesellschaftlicher Normen und Zwänge legitime Gewalt ist, ist es die Gewalt, die sich gegen solche Zustände wehrt, nicht. Mit anderen Worten: dass selbst im reichen Deutschland im Winter Menschen erfrieren, geht in Ordnung; wer ein leerstehendes, verfallendes Haus öffnet, macht sich aber strafbar. In Griechenland, den USA und Spanien müssen heute immer mehr Menschen in Zelten und unter Brücken schlafen, weil zu viele Häuser gebaut wurden. Dieses System ist absurd und es erhält sich am Leben durch die Gewalt der bestehenden Herrschaft, die in die Einzelnen einwandert, ohne dass sie es bemerken. Jetzt hätten die Besetzer auf diese Absurdität hinweisen können und die gesellschaftliche Gewalt herausstellen, gegen die man sich schließlich wehren wollte. Sie hätten die Chance dazu nutzen können, die Menschen über den schlagenden Charakter dieser Ordnung aufzuklären. Sie taten stattdessen brav was man von ihnen verlangte.
Eine andere Anforderung der öffentlichen Blödheit ist die Distanzierung von „Extremismus“. Auch hierbei will der Lokalredakteur nichts von einer extrem menschenfeindlichen Gesellschaftsordnung wissen. Er weiß, dass er wissen muss, dass hier jeder seines Glückes Schmied ist. Deswegen will er im aktuellen Fall die Distanzierung von Menschen und Positionen, die man zwar nicht versteht, von denen man aber weiß, was man von ihnen zu halten hat. Wie ich bereits geschildert habe, kamen die Besetzer auch hier nicht auf die Idee, aufzuklären, sondern taten, was man von ihnen verlangte. Bisher freilich ohne das erhoffte Ergebnis und freilich auch aus der Sorge heraus, mit dem bürgermeisterlichen Liebesentzug bei Unterlassung rechnen zu müssen. Wer braucht schon linke Solidarität, wenn man den Bürgermeister auf seiner Seite weiß.

Selbstverwirklichung oder Kritik der Verhältnisse

Die Entwicklung der Initiative zeigt eine deutliche Veränderung der eingenommenen Positionen. Ging es zu Anfang noch darum, die Gesellschaft zu kritisieren und irgendeine Kapitalismuskritik zu verwirklichen, war davon in den späteren Äußerungen der Ex-Besetzer keine Rede mehr. In den Verhandlungen mit der Stadt gab man sich bieder. Mit dem Verschwinden einer kritischen Haltung gegenüber der Gesellschaft und ihrer Ordnung, verschwand auch der politische Charakter des Projekts. Mit dem wilden Besetzer-Image wird heute nur noch kokettiert, anstatt es inhaltlich etwa mit einer Kritik der kapitalistischen Eigentumsordnung füllen zu können. Dabei geht es keineswegs nur um strategisches Kalkül [9], um Kreidefressen, um eine bessere Position in den Verhandlungen mit der Stadt zu erobern. In einem Interview mit Radio F.R.E.I. aus Erfurt äußert sich wiedermal Martin, der Sprecher der Gruppe, zur Situation vor Ort. [10] Wo man nun eine Kritik an der politischen Kultur in Ilmenau erwartet hätte, stimmt Martin ein Loblied auf die studentische Kultur des Städtchens an. Es entsteht der Eindruck, dass die Besetzer vor lauter Lobhuddelei über ihre Stadt selber nicht mehr genau wussten, warum sie da eigentlich ein Haus besetzt hatten. Am Ende wohl deswegen, weil hier, wie das Interview bezeugt, eine Art Selbstverwirklichungsort eingerichtet werden soll, den Ilmenau noch nicht hat und in den die von der Gesellschaftsordnung Gepeinigten reingehen und glücklich-selbstverwirklicht wieder herauskommen sollen. Als könne man in einer Gesellschaft, in der Hunger kein Grund zur Produktion ist, die die Einzelnen abrichtet und gleichschaltet, irgendein Selbst verwirklichen, das zu verwirklichen sich lohnte. Wo kommt dieses Selbst her? Was macht es aus? Wie ist es gegen die materielle Ordnung zu verwirklichen? Die unterlassene Kritik an den materiellen gesellschaftlichen Verhältnissen wird hier offenbar. Mit der den Einzelnen kaputt machenden Gesellschaftsordnung, die ursprünglich einmal in die Kritik genommen werden sollte, wird Friede geschlossen; nur einer Klitsche mehr, wo Leute die Sinnlosigkeit ihrer Existenz kompensieren können, bedarf es noch in Ilmenau. Das käme dann nicht nur den Besetzern, sondern allen in Ilmenau zu gute, so verlauten es die Ex-Besetzer. Dass es in Ilmenau Raum braucht, um die Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse zu entfalten, um gesellschaftliche Alternativen zu diskutieren, um ohne Nazis und sexistische Grabscher und Gaffer zu feiern, so meine ich, steht außer Frage, ob die Ex-Besetzer dies wirklich wollen, daran zweifle ich. Die Verwandlung vom Hausbesetzer zum Standortschützer ist vollzogen. Was mit dem Bruch der Eigentumsordnung begann, verendete am Verhandlungstisch als Luftnummer, die man kaum noch anders zu rechtfertigen wusste, als durch die Anbiederung ans Herrschende. Am Ende drängt sich die Frage auf: War die autonome Linke von Beginn an Teil eines studentischen Kasperletheaters bei dem zurückgesetzte Studenten um die Aufmerksamkeit der Stadtoberen buhlten? Was bleibt ist Frust auf der einen Seite und das Thema für eine Studienarbeit für Ex-Besetzer Martin auf der anderen Seite [11]. Der Ausverkauf geht weiter.

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[1] www.agst.afaction.info
[2] Um eine Kritik der durch und durch falschen und potentiell gefährlichen „Kapitalismuskritik“, die man da zu lesen und hören bekam, geht es in diesem Text nicht. Auch wenn ich mir sicher bin, dass die Vorgehensweise, die die ehemaligen Besetzer im Anschluss an ihren gescheiterten Versuch wählten, damit zusammenhängt, dass es an einem grundlegenden Verständnis der kapitalistischen Vergesellschaftungsweise mangelt.
[3] Nachzulesen hier: http://bit.ly/HcylXQ
[4] Nachzulesen hier: http://bit.ly/1aDsBA9
[5] Vgl. http://bit.ly/19btiS4
[6] Die Stellungnahme der Roten Hilfe Südthüringen vom 27. Oktober ist hier nachzulesen: http://bit.ly/17jr3uM
[7] Vgl. http://bit.ly/1cvEqKn
[8] Vgl. http://bit.ly/1e0pOWr
[9] Hier soll nicht der Eindruck entstehen, ich würde es gutheißen, wenn um des Erfolges willen die eigenen Genossen denunziert werden. Solch strategisch-kalkulierendes Vorgehen halte ich schlicht für unsolidarisch und falsch und habe der erwähnten, durchaus diplomatisch formulierten, Stellungnahme der Roten Hilfe Südthüringen an dieser Stelle nichts hinzuzufügen.
[10] Zum Nachhören: http://www.freie-radios.net/59452
[11]In einer Studienarbeit untersucht Martin Anders nun das Kommunikationsverhalten von Hausbesetzern: http://bit.ly/18vJGfr

Quelle: http://lirabelle.blogsport.eu/2013/12/20/vom-hausbesetzer-zum-standortschuetzer/