Mobilmachung im Leichenzug

Lirabelle #9Kurzer Nachtrag zu Dokumentationszwecken, während die aktuelle Ausgabe (#10) der Lirabelle grade ausm Druck kommt: Für Nummer 9 habe ich zwei Texte geschrieben, die ich hier nacheinander poste. Zunächst mal einen Text zu den (damals) aktuellen faschistischen Mobilisierungen in Thüringen vor der Sommerpause von THÜGIDA, über die Grausamkeiten des bürgerlichen Bratwurstantifaschismus und die aktuellen Anforderungen antifaschistischer Praxis. Beim zweiten Text hatte ich deutlich mehr Wut im Bauch und habe ihn kurz vor Redaktionsschluss noch ins Heft mogeln können. Er thematisiert linke Geschichtsklitterung anlässlich des 8. Mai. Daneben empfehle ich einen Leserbrief meiner Genossinnen und Genossen vom Club Communism, der das unsägliche Mittelteilbild aus Lirabelle #8 kritisiert, sowie den Bericht einer Auschwitz-Gedenkstättenfahrt von meinem Genossen Max Unkraut, der das Unbegreifliche irgendwie noch begrifflich zu fassen sucht. Hier jetzt mein erstgenannter Text.

Mobilmachung im Leichenzug

Ox Y. Moron zieht ein kurzes Resümee über die faschistischen Mobilisierungen der letzten Monate und kommentiert die Reaktion der Thüringer Antifa.

In der letzten Ausgabe der Lirabelle schrieb ich unter dem Eindruck der größten Naziaufmärsche in Südthüringen seit Jahrzehnten über den ersten Thüringer PEGIDA-Ableger SÜGIDA. Inzwischen wurde aus SÜGIDA THÜGIDA und die montaglichen Aufmärsche erstrecken sich über das ganze Bundesland. Eine Entwicklung hat sich allerdings glücklicherweise nicht bestätigt. Aus SÜGIDA/THÜGIDA wurde keine rassistische Massenbewegung, ähnlich wie in Dresden, nur in Thüringen eben geführt durch einschlägig bekannte Nazikader. Eine zeitlang sah es tatsächlich danach aus, als könne SÜGIDA eine ähnliche Erfolgsgeschichte schreiben wie PEGIDA in Dresden. Die ersten Aufmärsche waren beängstigend groß, dauerhaft größer als die Gegenproteste und an ihnen beteiligten sich hunderte, die vorher noch nie in ihrem Leben an einer Nazidemo teilnahmen. Spätestens Mitte Februar aber war die Tendenz der Teilnehmerzahlen deutlich rückläufig und der relative Anteil organisierter und militanter Nazis, den die lokale Antifa jenseits der 50% schätzte, stieg während die absoluten Teilnehmerzahlen zurückgingen. Seitdem nun SÜGIDA die Aktivitäten in Suhl eingestellt und mit der Personalie David Köckert (NPD-Stadtrat aus Greiz) THÜGIDA ins Leben gerufen wurde, ist die Bewegung endgültig zu einem Leichenzug der faschistischen Dauermobilmachung degeneriert. Die Mehrheitsgesellschaft hält die Füße still, auch wenn Umfragen die heimliche Sympathie nicht geringer Teile der lethargischen Massen für die Nazis belegen. Die Bereitschaft, diese Sympathie auch auf der Straße zu demonstrieren, besteht derzeit nicht. Der Durchschnittsdeutsche ist träge, selbstbezogen und weiß, dass im Zweifel auf die deutsche Abschottungspolitik der jeweiligen Bundesregierung Verlass sein wird und die lästige Konkurrenz vom Abschiebestaat viel effektiver fern gehalten wird, als von den zündelnden Underdogs bei THÜGIDA. Dort demonstrieren nun dauerhaft dieselben Leute aus unterschiedlichen Städten und von einem Zulauf aus der rassistischen Mehrheitsbevölkerung kann keine Rede mehr sein. Nun ist das wöchentlich mobilisierbare Potential jenseits der 100 Leute durchaus beachtlich und die akute Gefahr für die Flüchtlinge und ihre Unterkünfte möchte ich nichtmal ansatzweise in Frage stellen, aber die Reaktion der Antifa, sich jedem Aufmarsch aufs Neue entgegenzustellen, bedarf der Nachjustierung.

Wider den Bratwurstantifaschismus

Es war richtig, gegen SÜGIDA in Suhl dauerhaft vorzugehen und die alte, eigentlich ausrangierte, Feuerwehrstrategie, das Hinterherhecheln hinter jeder Naziaktion, wieder in Anschlag zu bringen. Die Gefahr der Entstehung einer rassistischen Massenbewegung unter Führung der reaktionärsten Elemente der thüringer Rechten bestand real. Die südthüringer Antifa musste gegen diese Aufmärsche zusammen mit allen hierzu bereiten bürgerlichen Kräften vorgehen. Sie hatte auch kaum eine andere Wahl. Von der eh schon marginalen radikalen Linken in Thüringen schafften es nur die Genoss_innen aus Gotha und dem Ilm-Kreis dauerhaft über den Rennsteig um die südthüringer Antifas zu unterstützen. Nun da zumindest diese Gefahr fürs erste abgewendet ist, sollten wir überlegen, wie mit THÜGIDA und möglichen Nachfolgeprojekten weiter zu verfahren ist. Die Naziszene Thüringens befindet sich gegenwärtig im Zustand einer Dauermobilmachung. Zwischen 27. April und 3. Mai gab es landesweit fünf größere Aufmärsche in vier verschiedenen Städten. Dabei gingen jeweils zwischen einigen Dutzend und mehreren hundert Neonazis auf die Straße. Überall gab es v.a. bürgerliche Proteste, an denen sich Antifas beteiligten. Dass es diesen zivilgesellschaftlichen Aktivisten vielfach nicht um die Kritik der gesellschaftlichen Entstehungsbedingungen von Naziterror, sondern um Standortpolitik ging, zeigte sich an einem der vielen Tiefpunkte bürgerlicher Protestkultur, am 27. April, zum Protest gegen den 5. THÜGIDA-Aufmarsch in Ohrdruf. Kritisch betrachtet, fanden an diesem Tag zwei THÜGIDA-Aufmärsche statt. Der der Nazis auf dem Marktplatz und der der Zivilgesellschaft einige hundert Meter entfernt. Dort war u.a. von von Gott berufenen Leuten zu hören, dass es in Ohrdruf ohnehin kaum Nazis gebe und man die Ängste jener Leute auf dem Marktplatz ernst nehmen müsse, sie also Berechtigung hätten. Höhepunkt war die Behauptung, anlässlich der Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre (eine der drängendsten Fragen in Ohrdruf, wo sich die Zahl der Muslime im einstelligen Bereich bewegen dürfte), müsse man auch konstatieren, das Judentum gehöre nicht zu Deutschland. Was vom kritischen Standpunkt erstmal deskriptiv eine wahre Aussage ist, denn die Deutschen gaben sich 12 Jahre lang größte Mühe, das Judentum in Deutschland auszurotten, ist vom normativen Standpunkt des Ohrdrufer Redners, der die christliche Hegemonie im Abendland nicht aus der Hand geben wollte, eine Zumutung. Hätte die Antifaschistin Martina Renner nicht zahlreiche dieser am Mikrophon dargebotenen Zumutungen beim Bratwurstfest gegen Rechts kritisiert, sie wären unwidersprochen geblieben. Die Frage, ob sich die radikale antifaschistische Linke an diesem Protest beteiligen sollte, stellt sich nicht. Sie hätte als Teil dieser Farce nichts anderes zu tun, als diesen Bratwurstantifaschismus erbarmungslos zu denunzieren.

Wohl aber stellt sich die Frage, ob die radikale Linke mit eigenen Aktionen auf THÜGIDA-Aufmärsche in solchen hundsverlorenen Kleinstadtdörfern wie Ohrdruf reagieren muss, solange bei THÜGIDA sich die ewig gleichen, dauerbeleidigten Deutschtümler die Beine in den Bauch stehen und sich die Kalauer von der „eurasisch-negroiden Mischrasse“ anhören, die Axel Schlimper durchs Mikrophon sächselt. Mir jedenfalls ist etwas der Sinn abhanden gekommen, Teil einer Veranstaltung zu werden, die so ein Drecknest wie Ohrdruf verharmlost, aus dem man jedem bei Verstand gebliebenen nur die Flucht nach Gotha oder andere Städte anraten muss, und das zumeist eben auch ohne eine dem Gegenstand angemessene Kritik formulieren zu können, weil mal wieder zwischen Orgatreffen, Maloche & Aktion keine Zeit blieb. Solange die THÜGIDA-Clique um Frenck, Köckert, Schlimper und Co. keinen Zulauf mehr erfährt – und derzeit ist dem so – scheint mir ein anderes akutes Problem drängender: das steigende Gewaltpotential der Überzeugungsnazis.

Gewalt statt Masse

Die Frustration im Lager der Nazis steigt. Nicht nur, dass es nicht gelang eine Massenbewegung wie in Dresden unter ihrer Führung zu entfesseln, man weiß auch keinen Ausweg aus dem Proklamieren ewiger Siege. Die Teilnehmerzahlen werden gnadenlos in die Höhe gelogen, um sich bloß nicht eingestehen zu müssen, dass der derzeitige Anlauf, zumindest, was das Ziel betrifft, in die Breite zu gehen, gescheitert ist. Stattdessen siegen sich Köckert und Co. irgendwann zu Tode, wenn auch aus den letzten 50 Überzeugungsnazis 500 besorgte Bürger zusammengelogen werden. Selbst Demagogen wie dem Gothaer Nazi Marco Zint ist diese Masche zuwider. Auf Facebook mahnte er seine Kameraden im Nachgang zur Hooligandemo am 2. Mai in Erfurt, sich in Sachen ehrlicher Berichterstattung doch von der Lügenpresse zu unterscheiden. Unleugbar ist dagegen der organisatorische Aufschwung, den die Nazis in den letzten Monaten erlebten und ebenso unleugbar ist das steigende Bedürfnis, sich der Frustration über die erstmal gescheiterte Massenmobilisierung und Einflusslosigkeit, auf der Straße gegen den politischen Gegner oder Flüchtlinge zu entledigen. Die Angriffe am 1. Mai in Saalfeld waren der bisherige Höhepunkt dieser Entwicklung und beispiellos in der letztjährigen Protestkultur Thüringer Neonazis. Hunderte Nazischläger zogen vor, während und nach der Demonstration der Nazisplitterpartei „Der III. Weg“ ohne oder mit leichter Polizeibegleitung durch die Stadt und jagten Andersdenkende und -aussehende. Die Gewaltausbrüche wurde von der Polizei nicht nur nicht verhindert, sie wurden geradezu gefördert und am Ende durch das Nichtverfolgen schwerer Straftaten, die Verlängerung der Nazidemo und das Vorbeiführen der Nazis am linksalternativen Klubhaus der Jugend auch noch honoriert – von Angriffen durch uniformierte Schlägertrupps auf Gegendemonstranten mal ganz zu schweigen.

Der Gewaltexzess von Saalfeld war ohne Zweifel eine neue Qualität der Gewalt in der jüngeren Demonstrationsgeschichte dieses unbedeutenden Bundeslandes. Er konnte einen Tag später in Erfurt, als eine faschistische Hooligandemo auf dem Programm stand, nur in Ansätzen wiederholt werden. Nichtsdestotrotz können die Nazis dieses Wochenende als großen Erfolg verbuchen an dem die Bullerei, die die Nazis in Saalfeld wo sie nicht mithalf gewähren ließ, keinen geringen Anteil hatte.

Was tun?

Wo es praktisch möglich ist, die Flüchtlinge und ihre Unterkünfte zu schützen und sei es durch die Demonstration der Tatsache, dass wir sie mit diesem Volk nicht allein lassen, sollten wir das tun, ob nun mit oder ohne die Bratwurstantifaschisten. Praktischer Antifaschismus besteht dann darin, die potentiellen und realen Betroffenen faschistischer Gewalt so weit wir das leisten können, zu schützen und zu unterstützen, denn schließlich demonstrieren die Nazis in Eisenberg, Ohrdruf, Erfurt und Suhl aus einem bestimmten Grund: Sie wollen zur Flüchtlingsunterkunft des Ortes oder diese zumindest innerhalb der Städte thematisieren. In die Gruppe potentiell Betroffener zählen freilich nicht allein Geflüchtete, sondern auch antifaschistische (Haus-)Projekte und Aktivisten, die ins Visier der Nazis geraten. Auch kann es punktuell Sinn machen, an antifaschistischen Mobilisierungen gegen Nazigroßevents oder symbolische Aufmärsche festzuhalten. Eine sich dauerhaft verselbständigende Symbolpolitik nutzt nur dem Standortdenken, das die bunte und offene Gesellschaft postuliert, die es nicht gibt.

Ansonsten tut die Antifa gut daran, nicht an jeder Naziprovokation die Kräfte zu verschwenden und auch in der offenen Konfrontation das Denken nicht einzustellen, d.h. Gesellschaftskritik nicht als lästiges Anhängsel linker Mobilisierungen zu begreifen, sondern als einzige Möglichkeit, das Naziproblem in seiner Ursächlichkeit zu verstehen und deswegen perspektivisch einmal in den Griff zu bekommen. In Saalfeld setzte man lieber auf die weitestgehend inhaltslose Mobilisierung zu einer antifaschistischen „Großdemo“, was auch immer das heißt, und den bis zum Erbrechen ausgeleierten Witz mit dem „Antifa e.V.“, der angeblich linke Demonstranten bezahlen soll und der sich lustig macht über den dummen Pöbel und seine Avantgarde, der an den staatlich alimentierten Antifaschismus glauben will. Übersehen wird dabei, dass die Gruppe derer, die daran glauben will, groß ist, dass Lügen und Dummheiten, wenn sie sich epidemisch im Massenbewusstsein ausbreiten, irgendwann Vernunft oder eben „gesunder Menschenverstand“ heißen und wir in dem Land leben, indem die übelsten, zur Staatsräson erhobenen, Unwahrheiten mehr Schaden anrichteten als die einfachsten Wahrheiten – etwa die, dass jede Lohnarbeit Ausbeutung und die Beraubung des Menschen um die emanzipatorischen Potentiale seiner Arbeitskraft bedeutet; eine Wahrheit, die man zum 1. Mai ja mal hätte ausgraben können.

Fazit

Das Gewaltpotential organisierter Neonazis in Thüringen ist derzeit enorm. Mit Ihrem Versuch, die rassistische Mehrheitsbevölkerung des Bundeslandes hinter sich zu bringen, sind die Nazis allerdings vorerst gescheitert. Dass die Wutbürger der rassistischen Mehrheitsgesellschaft heute eine den Ausnahmezustand herbeiführende Mobilisierung schaffen könnten, ist nicht abzusehen. Das verheißt nicht das Ende erfolgreicher rassistischer Mobilmachung, sondern die totale Ohnmacht der rassistischen Gesellschaft, die sogar zum NPD-Wählen zu müde ist und die darauf hofft, wenigstens das politische Establishment mit der Drohung vor sich her treiben zu können, dass man am Ende vielleicht doch einmal ernst macht. Ginge es dem antifaschistischen Widerstand im Auftun praktischer Veränderungsmöglichkeiten nicht ähnlich, wäre das eine gute Nachricht.