Archiv der Kategorie 'Erfurt'

Mitmenschlich

Lirabelle #11Für die aktuelle, mal wieder hoffnungslos verspätete, Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle habe ich einen Text über das Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“ geschrieben. Die Protagonisten dieses Bündnisses wollten einen Gegenpol gegen die wachsenden AfD-Aufmärsche im Herbst 2015 in Erfurt setzen. Geklappt hat das nicht. Ohnehin hat die rot-rot-grüne Landespolitik inzwischen jeden Zweifel darüber beseitigt, dass es gelingen könnte eine Regierungspolitik mit menschlichem Antlitz in den bestehenden Verhältnissen zu praktizieren. Rot-rot-grün schiebt ab wie die Vorgängerregierungen auch. Zuerst trifft es die Roma, weil der Mob auf der Straße sie als „Wirtschaftsflüchtlinge“ stigmatisiert wissen möchte, als wäre etwas unredliches daran, vor den Verwüstungen des Kapitalismus und dessen ökonomischen Folgen zu fliehen. (mehr…)

Schlussstrich von Links

Nachfolgender Text erschien in der Erfurter Zeitschrift Lirabelle #9 und kritisiert die in Erfurt und anderswo betriebene Geschichtsklitterung von Links. (mehr…)

Bis zum Endsieg

Für die aktuelle Ausgabe des hEFt, einer Erfurter Zeitschrift für Literatur, Kultur und Stadtpolitik, habe ich einen kurzen Text über die Endgame-Demo vor einigen Wochen in Erfurt und über das Bedürfnis, sich einfache Feindbilder zu schaffen statt komplexe Zusammenhänge zu begreifen, geschrieben.

Bis zum Endsieg

Über Endgame/ PEGADA (in Erfurt und anderswo) und über verkürzte Kapitalismuskritik, die keine ist. Von Ox Y. Moron (mehr…)

Ein Hauch von Sportpalast

Lirabelle #8Aus SÜGIDA wurde endlich THÜGIDA und die selten oder nur in Einzelfällen solidarische Landeshauptstadtlinke hat die Nazidauermobilisierung gegen Flüchtlinge jetzt an der Hacke. Allzu lange (keine zwei Wochen um genau zu sein) ist es aber noch nicht her, da marschierten die Südthüringer Nazis zusammen mit Support aus dem ganzen Bundesland und auch Franken Woche für Woche auf dem Platz der Einheit in Suhl auf. Über diesen Aufmarsch, die Reaktionen der „Lügenpresse“ und des anständigeren Teils der „Volksverräter“ sowie die Ohnmacht der unanständigen Antifa habe ich in der aktuellen Ausgabe der Lirabelle (#8) geschrieben, die vor einigen Wochen das Licht der Welt erblickte. Außerdem empfehle ich zur Lektüre aus der aktuellen Ausgabe den Text meines Genossen Simon Rubaschow zu grundlegenden Überlegungen einer materialistischen Religionskritik. Angesichts dessen, dass SÜGIDA, PEGIDA und Co. angeblich gegen „Islamisierung“ marschieren und die (radikale) Linke, was Religionskritik angeht, Nachholbedarf hat, ist das ein wichtiger Beitrag. Zudem hat mein Genosse Fabian über den dezidiert antisemitischen Flügel aktueller rechter Mobilisierungen geschrieben. (mehr…)

Und ewig grüßt das Murmeltier

Der Infoladen Sabotnik hat die üblichen, zu Sedativa verarbeiteten, Krisenaufrufe zum gefühlt tausendsten Mal aufgewärmt und ein gelangweiltes Pamphlet rausgehauen, das gegen Naziaufmarsch und EZB-Eröffnung aufruft. Die Argumentation funktioniert so: Die aktuellen Nazibewegungen sind Produkt der Krise und wie die Troika eine autoritäre Antwort auf diese. Der Infoladen Sabotnik verwehrt sich einfachen Antworten, wie „Die Juden sind schuld“ oder „Die Ausländer sind schuld“ oder „Die Griechen sind schuld“. Schuld ist nämlich der Kapitalismus. Da man über den nicht viel weiß, stürmt man gegen seine Protagonisten. Das klingt dann so:

Die EZB mit Sitz in Frankfurt am Main steht wie keine andere Institution für diese Politik. Als Schnittstelle zwischen Politik und Wirtschaft ist sie zum einen direkt verantwortlich für Entscheidungen, die für tausende Hunger und Elend bedeuten. Zum anderen steht sie symbolisch für den Status quo, für die Erhaltung und Festigung kapitalistischer Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse.

Wer sich gegen einfache Antworten wehrt und wem dabei nichts besseres einfällt als die „Verantwortlichen des aktuellen Angriffs auf Arbeits- und Lebensbedingungen“ bei der Europäischen Zentralbank zu suchen und zum x-ten mal in der Finanzmetropole zu demonstrieren, der muss sich fragen lassen, was seine Argumentation strukturell noch von der der Stößels, Endgamer und Konsorten unterscheidet, außer dass diese Leute dem Wahnsinn schon einen Schrittchen näher sind.

Vergessen (oder nie begriffen) sind alte Einsichten über Verdinglichung, automatisches Subjekt, Verinnerlichung, Charaktermaske, verstellte Praxis. Hauptsache ein bisschen Nestwärme beim Spektakel der Bewegungslinken. Verblödende Symbolpolitik statt wirklicher Teilnahme an sozialen Kämpfen. Langweilig und gegen jeden Versuch der Aufklärung resistent, weil die Leute auch nach dem hundertsten Anlauf nicht bemerken, dass ihr Racket so nicht an Größe oder Einfluss gewinnt, sondern Klienten für die Rote Hilfe produziert.

In Kürze hat Victor Hugenay alles Nötige zur Selbstbespaßung der Bewegungslinken vor knapp zwei Jahren in der Jungle World auf den Punkt gebracht.

Vor nicht allzu langer Zeit gab es mal eine Theorie-Praxis-Debatte in Thüringen, die, meines Wissens nach, nicht an den Protagonisten des Infoladen Sabotnik vorbeigegangen ist. Offensichtlich vorbei gegangen, ist aber die Möglichkeit aus dieser Debatte etwas zu lernen.

Erfurt: Völkischer Aufmarsch durch Blockaden aus Innenstadt gedrängt

AfD-Opas neben anarchistischen Hippies, Menschen mit Islam-Angst neben der Fahne der islamischen Republik Iran, Putin-Fans neben der Fahne der Ukraine, organisierte Nazi-Schläger neben Leuten, die unablässig beteuern keine Nazis zu sein – die Lage am gestrigen Samstag auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt war unübersichtlich. Hier demonstrierten Verschwörungsantisemiten, Nazi-Hooligans, Reichsbürger und Friedensbewegte einträchtig nebeneinander gegen „Amerikanisierung“, gegen Amerika und Israel.

Von Eva Felidae & Ox Y. Moron

Laut Berichten des MDR sollen es etwa 1.000 Menschen gewesen sein, die Staatsantifa von [ake] spricht dagegen von 600 bis 700 – dieser Einschätzung schließen wir uns an. Die Organisatoren des Braunzonenaufmarsches nennen sich, klug den Hype um PEGIDA nutzend, „Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“ (PEGADA). Thematisch ging es also vor allem gegen Amerika. Die alte linke Dummheit, dass der mächtigste Akteur der Welt auch das Übel schlechthin sein müsse, hat sich die Querfront abgeschaut. Ob aber alle Teilnehmer wussten, für oder gegen wen hier demonstriert wurde, ist unwahrscheinlich. Die Nazi-Hooligans aus ganz Thüringen, die schon auf dem Bahnhofsvorplatz politische Gegner angriffen, und AfD-Leute etwa aus dem Ilm-Kreis wähnten sich vielleicht auf der Demo eines PEGIDA-Ablegers. Die Organisatoren aber grenzten sich dezidiert von PEGIDA ab und verstehen sich als Fortsetzung der, über Weihnachten ins Stocken geratenen, Montagsmahnwachen aus Erfurt und der Region.
In der Landeshauptstadt marschierte also die große Querfront samt ihrer rassistischen (PEGIDA) und antisemitischen (PEGADA) Flanke. Die einen kompensieren ihre Abstiegsängste, die Furcht vor der Niederlage in der kapitalistischen Konkurrenz durch Verdrängung und in der Projektion der Negativfolgen auf den Islam, der als Chiffre für die drohende Deklassierung dient. Die anderen suchen die Schuldigen für das Weltübel in Amerika oder in Israel und wollen auf unnötigen Konsum künftig verzichten. Amerika zittert sicher schon vor diesen Leuten, deren Verzicht auf Vernunft allemal schwerer wiegen dürfte. An diesem Samstag kam zusammen, was zusammen gehört – möglich macht das der einigende Glaube an das deutsche Volk. So widersprüchlich wie der Aufmarsch der PEGADA erscheint, ist er nicht. In der aktuellen Ausgabe der Lirabelle sind die Beweggründe und Interessen dieser Bewegung umrissen worden.

Diese Demo war ein völkischer Aufmarsch bestehend aus Leuten mit unterschiedlichsten Graden der Verwirrtheit, einer sich in und durch Facebook epidemisch ausbreitenden Seuche der Verblödung. Hunderte Menschen aus der ganzen Bundesrepublik, die vor der Komplexität der bestehenden Verhältnisse, vor der Irrationalität kapitalistischer Vergesellschaftung kapitulieren und in diesen komplexen und irrationalen Abläufen eine steuernde Rationalität erkennen wollen, nämlich handelnde Menschen: die Amerikaner und/oder die Juden.
Dass dieser Aufmarsch von Nazigegnern, wie ein Naziaufmarsch behandelt wurde, ist einerseits konsequent, andererseits Indiz dafür, dass man sich nicht die Mühe machen will, in der Unübersichtlichkeit der neuen Protestbewegungen den Überblick über die vorgebrachten Interessen und Ideologien zu behalten. Eine Auseinandersetzung beispielsweise über den „Volks“-Begriff würde auch einigen Teilnehmenden der Gegenproteste gut anstehen. Wer sich 1989 mit Stolz auf das deutsche Volk bezog, im Jahr 2014 die Wiedervereinigung feierte und sich heute vom vermeintlich „bösen“ Volk der PEGIDA/PEGADA-Anhänger abgrenzen will, sollte hier aufhorchen. Überraschend und erfreulich dagegen ist es, dass es in der antifaschistischen Linken kein Problem mehr darstellt, Fahnen des israelischen Staates und der USA zu tragen, wenn es darum geht, gegen Antisemitismus und Antiamerikanismus zu demonstrieren.

Der Braunzonenaufmarsch wurde von Beginn an durch Blockaden gestört. Hier und da knüppelten uniformierte Schläger den Antisemiten den Weg frei. Im Resultat musste der Aufmarsch der Innenstadt, dem eigentlichen Ziel, fern bleiben und zog über den Juri-Gagarin-Ring und die Stauffenbergallee zurück zum Bahnhof. Ab und an liefen organisierte Nazis vorweg und grölten „Hier marschiert der nationale Widerstand!“.
Wie es mit PEGADA weitergeht ist unklar. Da große Teile der Teilnehmer von weit her angereist sind, scheint ein wöchentlicher Aufmarsch unwahrscheinlich, jedoch feiern sie ihren Erfolg, der ihnen mit dem Zusammenschluss unter der völkischen Ideologie gut gelungen ist.

Antifa-Infos, auch zu PEGADA, aus Erfurt: http://aaef.blogsport.eu/

Bilder:


Antifa-Protest

Immer wieder montags: Für Frieden ohne Freiheit

Lirabelle #5Inzwischen machen die Montagsantisemiten Winterpause und es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie im kommenden Jahr von der rassistischen PEGIDA-Bewegung abgelöst werden, an die viele Montagsantisemiten bereits anbändeln und deren Hauptaufmarschtag ebenfalls der Montag ist. Nichtsdestotrotz habe ich für die aktuelle Ausgabe (#7) der Lirabelle, die Anfang Dezember erschien, nochmal eine (vorläufige) Abrechnung mit den verschwörungsantisemitischen Montagsdemos geschrieben, die ich hier auf meinem Blog wieder dokumentiere. Außerdem erschien in dieser Ausgabe ein Interview mit dem kurdischen Aktivisten Ercan Ayboga, das ich zusammen mit meiner Genossin Eva Felidae geführt habe und euch zur Lektüre empfehle. Es bietet einen Überblick über die Kämpfe um Rojava und gegen das islamistische Terrorracket „Islamischer Staat“. Weiterhin empfehle ich Maximilian N. Conradys Erwiderung zu einem Text von Jens Störfried aus Ausgabe 6 und Simon Rubaschows Rezension zum Film „Die wilde Zeit“. (mehr…)

Erfurt: Weitere Solidaritätsaktion mit dem Widerstand in Kobanê

Es sieht nicht gut aus für die von kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern gegen islamistische Mörderbanden verteidigte nordsyrische Stadt Kobanê. Seit gestern sind die IS-Milizen in die seit Wochen belagerte Stadt eingedrungen und der Straßen- und Häuserkampf hat begonnen. In unzähligen europäischen Städten sind Kurdinnen und Kurden auf die Straßen gegangen, um einerseits Öffentlichkeit zu schaffen und andererseits Unterstützung der europäischen Länder gegen ISIS zu erzwingen. Auch in Erfurt gab es, nach einer spontanen Demonstration am gestrigen Montag, heute eine Protestaktion auf dem Bahnhofsvorplatz. (mehr…)

„Die Bandbreite“ spielte auf Erfurter Montagsdemo

Beim Infoladen Sabotnik habe ich folgenden Text zur gestrigen Erfurter Montagsdemo veröffentlicht.

Seit fast einem halben Jahr treffen sich nun auf dem Erfurter Anger Menschen mit verschiedensten Wahnvorstellungen, die vor allem der Hass auf den Westen und seine unverstandene Wirtschaftsweise vereint. Für die Komplexität kapitalistischer Vergesellschaftung hat man einfache Antworten parat. Schuld an Kriegen, Wirtschaftskrisen und sozialen Verwerfungen sind wahlweise die Konzerne, die Banken, die FED, die USA, Israel oder Benjamin Netanjahu persönlich. Inzwischen hat sich unter den Erfurter Verschwörungsantisemiten auch die Reichsbürgerideologie durchgesetzt, wonach Deutschland kein souveränes Land sei, sondern durch eine „BRD GmbH“ und nach alliiertem Besatzungsstatut verwaltet werde. Seit kurzem verbreiten die Erfurter Querfrontler auch die „Theorie“, wonach der Terroranschlag vom 11. September 2001 in New York nicht durch die al-Qaida organisiert wurde, sondern die Zerstörung der beiden Türme des World Trade Centers durch atomare Sprengungen von Verantwortlichen in den USA selbst ausgelöst wurde. Als Beweis dient der Krebstot vieler damals im Einsatz befindlicher Feuerwehrleute und Krebs wird ja bekanntlich nur durch atomare Strahlung und Chemtrails verursacht.

Die Erfurter Montagsquerfront, deren harter Kern zwischen 10 und 15 Leute nicht nur aus Erfurt umfassen dürfte (siehe Alerta Südthüringen, ab S. 15), hatte sich für den gestrigen Montag Marcel Wojnarowicz von den sich als Rapper missverstehen Schlagersängern der Duisburger Band „Die Bandbreite“ eingeladen. Die Band ist für ihre verschwörungsantisemitischen und nationalistischen Texte bekannt, bewegte sich früher in der westdeutschen (radikalen) Linken, ist aber heute lediglich im Querfront-Milieu der Montagsmahnwachen noch ein gern gesehener Act. Den Frontmann „Wojna“ schmerzt dieser von unterschiedlichsten Lagern der radikalen Linken betriebene Liebesentzug. Erst zu Pfingsten 2014 musste sich „Die Bandbreite“ vom Line-up eines MLPD-Festivals in Südthüringen streichen lassen. In Erfurt jammerte Wojna darüber, dass man seine Existenzgrundlage bedrohe.

Ca. 50 Menschen nahmen an der gestrigen Montagsmahnwache teil. Sie wurde durch ein antifaschistisches Transparent und die Zwischenrufe von ca. 20 Antifaschistinnen und Antifaschisten gestört, was die Organisatoren bei ihren Versuchen, die Antifas von ihrer Veranstaltung zu entfernen, zur Weißglut brachte. Der Anmelder Konstantin Stößel, aber auch sein machtaffiner Kollege Mario Rönsch drängten die Polizei immer wieder zum Eingreifen. Dabei hätten sich Stößel, Rönsch und ihre verwirrten Freunde über die gestiegene Aufmerksamkeit freuen können. Schließlich plätschert die Erfurter Montagswahnmache seit Monaten vor sich hin. Die immer gleichen Leute bespaßen sich dort mit ihren eigentümlichen „Recherchen“ und Handlungsanweisungen für eine bessere Welt. Auch bei der gestrigen Veranstaltung gab Stößel wieder den ewigen Dauerbrenner seiner Konsum- und Demokratie“kritik“ zum besten. Der Verzichtsprediger regt regelmäßig seine Fans dazu an, sich Akkubohrer zu teilen, regionale Produkte zu kaufen und auf den für die Subsistenz unnötigen Luxus zu verzichten. Ein vorbeilaufender, der Punksubkultur nahestehender Passant rief ihm entgegen: „Schwachsinn, das mache ich schon seit Jahren, das ändert gar nichts.“ Recht hat er. Stößel will mit den negativen Auswirkungen der Globalisierung auch ihre Möglichkeiten und Errungenschaften herschenken, will die anonyme Marktgesellschaft in die Blutsurenge des Mittelalters zurückwerfen. Für den 3. Oktober rief Stößel einen „Tag des deutschen Ungehorsams“ aus. Dann wollen Querfrontler in verschiedenen deutschen Städten aufmarschieren.

Nach langwierigen Diskussionen mit der Polizei wichen die Gegendemonstranten ein paar Meter zurück. Gegen 21 Uhr war der Spuk dann vorbei. Am kommenden Montag werden die Querfrontler dann wieder damit beschäftigt sein, sich gegenseitig ihrer einwandfreien Gesinnung zu versichern und die Wunden zu lecken, die der Protest der Antifa ihrem Ego zufügte. Dann wird aus dem Aufmarsch der Verwirrten wieder eine unter freiem Himmel tagende Selbsthilfegruppe für Kapitalismusgeschädigte.


Auf dem Plakat steht: „Frieden jetzt und immer – Revolution – Und einen schnellen sanften Tod allen Politikern und Spekulanten“; Im Hintergrund Konstantin Stößel, Anmelder der strafwütigen Friedensaktivisten


Antifaschistischer Protest


Not amused: Die Ilmenauer Fraktion der Montagsquerfront


Schlagerschmusi Marcel Wojnarowicz kann laut eindringlichem Bekenntnis gar kein Antisemit sein, denn immerhin seien einige seiner besten Freunde Juden


Mit Hilfe des ungewohnt umgänglichen BFEs wurden die Antifas einige Meter zurückgedrängt

Erfurt: Solidarität mit Kobane!

Im Norden Syriens rücken islamistische Mörderbanden auf die durch Kurdinnen und Kurden selbstverwaltete Stadt Kobane vor. Kobane ist eine zentrale Stadt im kurdischen Siedlungsgebiet Rojava. Die Situation vor Ort ist dramatisch. Die islamistische Terrormiliz ISIS ist den kurdischen Verteidigungskräften militärisch und zahlenmäßig überlegen. Auch die Luftangriffe der durch die USA geführten Koalition bringen für Kobane kaum Entlastungen. Sollte Kobane in die Hände von ISIS fallen, wird es zu einem Massenmord an der kurdischen Zivilbevölkerung kommen. Tausende flohen bereits aus Angst Richtung Norden über die türkische Grenze.

In Erfurt gab es am vergangenen Samstag eine Solidaritätsdemonstration des Kulturvereins Mesopotamien vom Bahnhof zur Staatskanzlei, an der etwa 150 Menschen teilnahmen. Ich veröffentliche hier ein paar Bilder sowie das von den Organisatorinnen und Organisatoren verteilte Flugblatt.


Demo gegen den IS-Terror in der Schmidtstedter Straße


Fahne der Partei der Demokratischen Union in Westkurdistan


In der Trommsforffstraße


In der Trommsforffstraße


Antifa-Aktivistinnen und -Aktivisten unterstützten die Demonstration


Am Anger


Vor der Staatskanzlei


Verteiltes Flugblatt

Infos aus Kobane: Perspektive Kurdistan

Islamistische Mörderbanden dringen in syrische Kurdengebiete ein

Im Norden Syriens haben sich während des Bürgerkrieges in den Kurdengebieten selbstverwaltete Regionen entwickelt. Durch den Vormarsch islamistischer Milizen sind diese Regionen ohne militärische Unterstützung des Westens existenziell bedroht. Die kurdische Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze ist von Westen, Süden und Osten durch Milizen von ISIS umzingelt. Ich dokumentiere hier eine Momentaufnahme, die das Solidaritäts-Komitee Wuppertal veröffentlichte und weise auf die Solidaritätsdemo heute 13.30 Uhr in Erfurt hin.

Kobane? Völkermord? Häh?

Vom 25. September 2014

Irgendwie setzt sich der Eindruck fest, dass kaum wer von den Entwicklungen rund um die kurdische Stadt Kobane Notiz nimmt. Wahrscheinlich liegt das daran, dass immer noch viele nicht genug wissen um die Nachrichten einordnen zu können – abgesehen davon, dass manche vor antiim­pe­ria­lis­ti­schen Brettern vorm Kopf einfach keine klare Sicht haben (ihr glaubt nicht was für volli­di­tiosche E-Mails mir ins Postfach rauschen…). Wenn ich damit jemandem jetzt Unrecht tue, bitte ich um Entschuldigung.

Also, kurze Infos zur Lage:

Seit mehreren Tagen (seit dem 15.09.) läuft im «Herzen von Rojava», rund um die 500.000 Einwohner*innen-Stadt Kobane, eine Großoffensive der ISIL. Gehört hat mensch hier in der Regel nur von den «Flüchtlingsströmen», die in der letzten Zeit die Grenze zur Türkei überquert haben.

Die Richtung der Flüchtlingsbewegung ergibt sich aus der Tatsache, dass Kobane als Zentrum der Selbstverteidigungskräfte der YPG gleich­zeitig von Westen, Osten und Süden angegriffen wird. So steht den Menschen nur der Nordweg (in Richtung türkische Grenze) offen.

Die Kräfte der YPG kämpfen mit Handfeuerwaffen und Kalashnikovs gegen schwere Waffen der ISIL. Diese verfügen u.a. angeblich über 50 erbeutete US-Panzer, mit denen sie die Guerilla-Stellungen beschießen. Seit Dienstagabend scheint der Belagerungsring um Kobane so gut wie geschlossen, die ISIL soll laut einigen Meldungen bis auf zwei Kilometer an die Stadt heran­ge­rückt sein. Andere Meldungen geben den Bewohner*innen der Stadt (noch etwa 200.000, nicht nur Kurd*innen, auch Araber*innen und Geflüchtete) noch einen Puffer von sechs Kilometern. In jedem Fall scheint ISIL mittler­weile 75% der Region zu kontrol­lieren. Die Hilferufe von dort in den sozialen Medien klingen mehr als verzweifelt. Die ISIL hat für den Fall der Einnahme der Stadt bereits Massentötungen angekündigt und führt diese in den schon eroberten Dörfern rund um Kobane an den dort verblie­benen Menschen auch bereits aus.

In den Medien erfährt man vom angekün­digten Völkermord in Kobané so gut wie nichts. Warum ist das so?

Eine mögliche Antwort ist, dass Kobane das Herz von Rojava ist, und Rojava (der syrische Teil Kurdistans) von linken Kräften verwaltet wird, während die ebenfalls durch ISIL gefähr­deten Gebiete im Nordirak, die von Barzani regiert werden, mit der NATO und der Türkei engstens zusam­men­ar­beiten. Tatsächlich handelt es sich bei dem weitest­gehend basis­de­mo­kra­tisch verwal­teten, multi­eth­ni­schen und multi­re­li­giösen Rojava um eines der wenigen Verwaltungsgebiete weltweit, mit dem staats­ferne Linke Sympathien verbinden können. Sowohl die PYD als auch die PKK haben offiziell das Konzept «Staat» zu den Akten gelegt. Das soll nicht heißen, dass Öcalan jetzt ein Autonomer ist, aber trotzdem wird das Leben in Rojava eher lokal und dezentral organi­siert. Mit diesen Strukturen schafften es die Menschen der Gegend bislang, im syrischen Bürgerkrieg und gegen die radikal-islamistischen Gruppen stand­zu­halten. Wenn die westlichen Medien über die drama­tische Lage des Gebietes nichts berichten, liegt das sicher auch im Interesse der Türkei, die ein selbst­ver­wal­tetes, linkes kurdi­sches Projekt Rojava wesentlich mehr fürchtet als die nordira­kische Autonomieregion unter Barzani, mit der die AKP-Regierung in vielen Bereichen zusam­men­ar­beitet – vor allem auch gegen die PKK.

Bis heute gibt es auch immer wieder Berichte über perso­nelle und logis­tische Unterstützung der Türkei für ISIL. Hinzu kommt, dass die Türkei die Grenze nach Kobane nach Gutdünken schließt und öffnet. Für Flüchtlinge ist sie zwar meist offen, kurdische Kämpfer*innen in Gegenrichtung werden teils mit Waffengewalt am Grenzübertritt gehindert. Manche sprechen auch von einem Deal der Türkei «Geiseln gegen Kobane» (bezüglich der vom IS freige­las­senen türki­schen Geiseln).

Es sollen doch Waffen an «die Kurden» geliefert werden. Warum ist deren Lage trotzdem so verzweifelt?

Weil die Aussage schlicht falsch ist. Waffenlieferungen gab es nur an die Peschmerga, und die Peschmerga sind Barzanis Armee im Nordirak. Während die Guerilla der YPG nach dem Fall Mosuls den Peschmerga von Syrien aus sehr schnell zur Hilfe eilte, ist jetzt aller­dings von einer Unterstützung Rojavas durch die Peschmerga nichts bekannt geworden. Mehr noch: Die Peschmerga haben sich dem Westen gegenüber verpflichtet, gelie­ferte Waffen keines­falls an die PKK oder die YPG weiter­zu­reichen. Das versteht die Bundesregierung unter anderem unter «Zuverlässigkeit». Die YPG Kämpfer*innen haben inzwi­schen nicht einmal mehr Munition für ihre Kalashnikovs. Es mangelt ihnen an allem.

Die Amis führen doch jetzt Luftschläge aus. Wird das ISIL nicht aufhalten?

Nein. Bisher nicht. Die Luftschläge der «Koalition» haben in den letzten Tagen die ISIL haupt­sächlich aus Raqqa vertrieben und bei den ISIL-Kämpfern eine Bewegung in den Norden Syriens ausgelöst. Und das ist da, wo Kobane liegt. Die Front um Kobane blieb weitgehend ohne Unterstützung. Insgesamt sind die Operationen für Kobane bisher eher kontra­pro­duktiv. Die «Koalition» bombar­diert lieber Ölfelder, die unter Kontrolle der ISIL sind, als die Angreifer der Stadt Kobane. Meinungen, nach denen die ISIL-Truppen lediglich versuchen, sich vor den US-amerikanischen Luftangriffen in der Türkei in Sicherheit zu bringen, erscheinen unsinnig. Die Medien der ISIL lassen diesen Schluss nicht zu, auch der Belagerungsring um Kobane spricht dagegen. Solche Aussagen sind daher eher den von der vorgeb­lichen militä­ri­schen Stärke begeis­terten USA-Fans zuzuschreiben.

Ist das also doch imperia­lis­tische Kackscheiße?

Ja klar doch. Ohne einen antiim­pe­ria­lis­ti­schen Ansatz lassen sich die Gesamtentwicklungen in der Region nicht verstehen. Vor allem das Erstarken der ISIL-Terrorgruppen und deren Rolle im syrischen Bürgerkrieg ist etwas, das auch auf die Kappe der üblichen Verdächtigen geht. Andererseits: Ist die Ursachenforschung derzeit die dring­lichste Aufgabe? Spielt das in dem Moment wirklich eine große Rolle, in dem sich die Dinge ganz offen­sichtlich verselbst­ständigt haben und die Auslöschung eines linken Experiments und von zehntau­senden Menschen bevor­zu­stehen scheint? So, wie die Sache aussieht, werden die Kurd*innen ISIL wahrscheinlich nur aus Kobane heraus­halten können, wenn sie effektiv unter­stützt werden. Und da wir keine inter­na­tio­nalen Brigaden auf die Füße bekommen, bleiben offen­sichtlich nur die US-Amerikaner als militä­rische Hoffnung. Bisher verhallten alle Appelle nach Unterstützung der Guerilla jedoch ungehört. Wenn die «Imperialisten» nicht helfen, wird das dann eine wahrhaft imperia­lis­tische (Nicht-) Handlung sein, die den türki­schen Mittelmacht-Interessen dient. Alles scheiße kompli­ziert eben.

Was tun?

Mist. Wir können eigentlich gar nix tun. Nur in Gedanken bei den Menschen in Rojava sein, die um ihr Leben fürchten.

Aber: Interessiert euch! Bildet euch! Haltet euch auf dem Laufenden! Unter dem Hashtag «#Kobane» bekommt ihr bei Twitter das meiste mit – dort wird auch englisch gepostet, und zwar haupt­sächlich von kurdi­scher Seite. Die ISIL-Ärsche und ihre Fans nutzen für den Kampf um Kobane eigene Hashtags.

Weitere Infos:
roarmag.org/2014/09/kobane-rojava-is-turkey
civaka-azad.org/ein-abgekartetes-spiel-mit-der-tuerkei
facebook.com/perspektivekurdistan

P.S. Es ist eigentlich zusammen mit dem so_ko_wpt eine Infoveranstaltung zu Rojava und zum Kampf gegen ISIL in Vorbereitung. Gedacht war daran, soetwas für Mitte Oktober zu organi­sieren. Derzeit sieht es aber so aus, als käme sie zu spät – traurig aber wahr.

Update (25.09., am Nachmittag):

Nachdem es in der gestrigen Nacht ganz schlimm aussah und die Eroberung Kobanes durch ISIL ausge­machte Sache schien, gab es im Laufe des heutigen Tages die erfreu­liche Nachricht, dass die YPG-Kämpfer*innen den von Süden vorge­tra­genen Angriff der ISIL zunächst zurück­schlagen konnten. Die Angriffe der ISIL setzen sich den Tag über fort.

Dabei soll es in der späten Nacht auch tatsächlich zu Unterstützung aus der Luft gekommen sein, laut Pressemitteilung des YPG-Sprechers aller­dings «sehr spät» und auch «nicht ausrei­chend». Während sich die deutsche Verteidigungs-Uschi zusammen mit Barzani in Erbil für die Unterstützung der Peschmerga feiern lässt, fehlen der YPG noch immer schwere Waffen zur Verteidigung. Die Munition wird immer knapper. Die Lage bleibt unver­mindert dramatisch.

Peschmerga und im Irak befind­liche PKK-Truppen haben mittler­weile verlauten lassen, dass sie nicht zu Hilfe kommen können, weil ihnen der Weg nach Kobane abgeschnitten ist. Die YPG fordert die Peschmerga verzweifelt auf, ihr Waffen zur Verfügung zu stellen.

Heute, Samstag, 27. September 2014, 13.30 Uhr, Erfurt Hauptbahnhof: Stopp IS-Angriffe gegen Rojava/Syrien!

Karriere schaffen ohne Waffen

Lirabelle #5Nachdem ich mich hier Monate nicht zu Wort gemeldet habe, poste ich nun mal, während Ausgabe 6 schon im Druck ist, meinen Artikel aus der Lirabelle #5. Dort habe ich über die Bemühungen des Nachwuchses der Linkspartei geschrieben, sich als Friedenspolitiker zu profilieren. Das ging irgendwie schief, wenn man mit den vertretenen Positionen meinte, einen linksradikalen Anspruch einlösen zu können. Weiterhin möchte ich auf die wunderbare Reflexion meines Genossen Simon Rubaschow zu aktueller Punkmusik in der selben Ausgabe verweisen. Sehr lesenswert. (mehr…)

Erfurter Montagswahnmache am Pfingstmontag ausgefallen

Die Organisatoren der neuen Montagsdemo in Erfurt sind der Meinung, dass sie ihre Kundgebung am Pfingstmontag „aufgrund staatlicher Repressalien“ absagen mussten. Nun schäumen sie vor Wut. Auf Facebook schreiben sie:

Dieser Staat demaskiert sich mit dieser intriganten „Arbeitsweise“ von selbst. Das ist pervers! Das ist abartig! Das ist „Nordkorea“ mitten in Deutschland!

Was war passiert? Hatte man den Aufmarsch der Verschwörungsideologen verboten oder ins Rieth beauflagt? Zeigen die Chemtrail-Angriffe endlich Wirkung? Viel schlimmer! Das Ordnungsamt hatte glatt vergessen einen Auflagenbescheid zuzustellen und war aufgrund von Feiertagsfreuden telefonisch nicht mehr zu sprechen. Was für einen gewöhnlichen Anmelder der beste aller anzutreffenden Fälle ist, weil die Versammlungsfreiheit durch keine Auflagen beschnitten wird, ließ die Organisatoren Nordkorea in Deutschland wittern. Als wäre es in Nordkorea überhaupt nötig Auflagenbescheide zu erstellen. Die einzigen, die dort Aufmärsche organisieren, sind die Herrschenden. Rechtlich ist das in Deutschland so, dass Versammlungen in der Regel zwar angemeldet werden müssen, aber nicht genehmigt. Sie sind bis zum Verbot genehmigt und können durch Auflagen eingeschränkt werden. An der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit hinderte die Wahnwichtel also nicht das Ordnungsamt, auch nicht Nordkorea oder die Antifa, sondern nur die eigene autoritätshörige Verstocktheit, ein Spießbürgertum, das mit zu viel Freiheit nicht zurecht kommt und die Forderung nach der harten, ordnenden Hand gleich vorweg nimmt.

Unterm Strich scheint sich derzeit nichtmal mehr das Ordnungsamt für die immer gleichen Wichtigtuer zu interessieren. Vielleicht schläft der ganze Zirkus über die Fußballweltmeisterschaft endlich ein. Spannend wird dann, wie es die Wahnwichtel anstellen werden, ihre Niederlage als ruhmvollen, verlustreichen Kampf mit übermenschlichen Mächten oder gleich als Sieg zu verkaufen. Wetten werden entgegen genommen.

Aus der Kommentarspalte der Wahnwichtel

Der Montag nach Elsässer

Wachsen und perspektivisch auf den Domplatz umziehen – das war das Ziel der neuen Montagsdemo nach dem Putsch und Rechtsruck in Erfurt. Von Wachstum war gestern allerdings keine Spur. Zwischen 30 und 60 Teilnehmer hielten sich zwischen 18 Uhr und 19.30 Uhr vor dem Lutherdenkmal am Anger auf und lauschten den Redebeiträgen sowie der Musik eines Straßenmusikers, der sich wohl zur Teilnahme überreden ließ. Nachdem bei der vorherigen Montagswahnmache Jürgen Elsässer auftrat und die Teilnehmerzahl durch die kritische bzw. störende Teilnahme von Antifas verdoppelt wurde, scheint die Beteiligung bei der Erfurter Wahnmache wieder zurückzugehen. Ein großer Teil der Teilnehmer kommt auch nicht aus Erfurt, sondern reist aus umliegenden Städten an.
Den Rückgang der Teilnehmerzahlen bemerkten auch die Organisatoren, die beschworen, sich davon nicht entmutigen zu lassen. Immer wieder kam das Gespräch auf die Antifa-Aktion vom vergangenen Montag. Wobei es weniger um die inhaltliche Auseinandersetzung ging als um die kaum zu verbergende Enttäuschung darüber, dass man heute nichtmal mehr von der Antifa ernst genommen wird. Große Angst haben die Organisatoren auch vor der Fußballweltmeisterschaft; genauer: vor der Möglichkeit, dass die Wahnmachen im Deutschlandtaumel besoffener Fanidioten untergehen. Es wäre die erste gute Tat des Deutschlandmobs.
Inhaltlich konnte man auf der Montagsdemo von den mal mehr mal weniger geistig umnachteten Rednern das selbe Gewäsch hören wie noch vor einigen Wochen und vor der Übernahme durch die Putschisten. Es gab das obligatorische durch youtube-Videos angefixte und von wirklicher Kritik zu unterscheidende Gejammer über die Großbanken, die Politbonzen, das Zins-System, etc. Alles in allem sind es üble Mächte, die den im Wesen grundguten Deutschen ordentlich zusetzen. Der Erfurter Leithammel Konstantin, der immer wieder wie ein aufgeblasener Gockel durch die Mahnwache stolzierte und bei vergangenen Veranstaltungen mit seinen Bekanntschaften bei „der Antifa“ prahlte, die ihn gegen Kritik immunisieren, erzählte was von Demokratie und Konsumverzicht. Das 15-20 minütige, durch Un-, Binsen- und Halbwahrheiten angereicherte, Gelaber lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Volksherrschaft ist eine in der das Volk gar nicht herrscht, sondern beherrscht wird und wer sich kein iPhone kauft und nichts bei McDonalds isst, der ist schonmal auf der sicheren Seite. Einfach nachmachen und die Welt wird eine bessere. Konstantin hat das Konzept der Wahnmachen verstanden: Simple Vorstellungen über die vermeintlichen und wirklichen Probleme in der Welt selbstbewusst vortragen, immer wieder Suggestivfragen ins Publikum werfen, sich bestätigen lassen und Anmerkungen darüber streuen, wer an der Misere Schuld hat. Jedoch nie mehr verraten als nötig, das Klientel weiß ja bescheid.
Dazu gab es die üblichen Hinweise, sich doch mal im Internet schlau zu machen, was aber nicht heißen soll, dass man den Blödsinn nicht auch zwischen zwei Buchdeckel pressen könnte. Außerdem wurde zur Nachbarschaftshilfe und zum Aufbau von Tauschbörsen aufgerufen. Alles in allem wabert die Montagsdemo zwischen grünbrauner Gutmenschelei und antisemitischer Raserei, wobei das freilich nie einen Widerspruch darstellte, aber das eine mehr Gewaltpotential in sich birgt als das andere.
Gegen 19.30 Uhr bin ich dann gegangen, während so ein Typ gerade erklärte, welche Lebensmittel die da oben so alles vergiften. Die Geschichten und Motive wiederholten sich und irgendwie wirkte dieser Zirkus gestern wie eine im Freien tagende Selbsthilfegruppe von Leuten, die an dieser Gesellschaft irre geworden sind.


Die Wahnmache gegen 18.15 Uhr, ein paar mehr wurden es später doch noch.

Neues zu den montaglichen Braunzonenaufmärschen

Die weggeputschte Montagscrew, die sich jetzt Dienstags am Anger trifft, hat ihre Kundgebung gestern mehr oder minder ausfallen lassen. Der liberalere Flügel der antisemitischen Montagsbewegung scheint nicht so viele Anhänger zu haben. Die crowd will das Original! Gerüchteweise hört man davon, dass einige der alten Organisatoren auch inzwischen zur Vernunft gekommen sind und sich für eine Kritik des Antisemitismus offen zeigen.

Die neue Montagscrew und ihre Fans feiern indessen den Auftritt von Elsässer auf Facebook. Die Störung wird konsequent klein geredet, die inhaltliche, konkrete Kritik unter den Tisch fallen gelassen. So kennt man das schon von der NPD. Jedes Debakel wird als Sieg gefeiert. Eine Bewegung, die damit beschäftigt ist, von Sieg zu Sieg zu eilen, lässt sich nicht aufhalten von ein paar „linken Extremisten“ (Montagscrew auf Facebook) oder wie Elsässer weiß: „in Wahrheit handelt es sich um allzeit gewaltbereite Amerikanisten und Zionisten, die Sturmtruppen des Imperiums.“ Die nächste Wahnmache kommenden Montag wird auch schon beworben, prominente Redner sind, wider der Ankündigung der Organisatoren, (noch) nicht aufgeführt.

Über die Ereignisse vom vergangenen Montag gibt es jetzt einen weiteren Bericht vom Infoladen Sabotnik. Zur Erinnerung: Dem Infoladen Sabotnik, der die Antisemitenaufmärsche zunächst verharmlost hatte. Inzwischen scheint sich dort der ideologiekritische Flügel durchgesetzt zu haben. Den lesenwerten Text und ein paar Bilder gibts hier: Lauter Protest gegen Elsässer auf Erfurter Montagsdemo

Da in den letzten Tagen meine Zugriffszahlen wegen dieser Montagsgeschichte explodieren und ich damit rechnen muss, dass nicht wenige der Besucher meines Blogs mehr oder weniger überzeugte Anhänger des kritisierten Antisemitenstadl’s sind, weise ich hier, quasi als Ausstiegshilfe, auf die Thementexte der letzten Jungle World mit einigen Hintergründen hin. Vielleicht hilft es.

Hauptsache gegen Amerika
„Heil Moskau“
I don‘t like Mondays (Hier gehts auch um die Erfurter Situation)
Verquere Welt

Wenn jemand weitere gute Texte zur Auseinandersetzung mit den Montagsaufmärschen hat, gerne in die Kommentarspalte damit. Müll hau ich weg.