Archiv der Kategorie '(Anti-)Politik'

Abschieben mit Links

Lirabelle #12In der aktuellen Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle habe ich über die Abschiebepolitik der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung geschrieben. Angesichts der furchtbaren Konsequenzen, die diese Politik für die Betroffenen hat, erscheinen die jüngsten Anti-Antifa-Ausfälle des linksautoritären Ministerpräsidenten Ramelow (Stichwort: Bornhagen) als belanglose Fußnoten am Abgrund der Geschichte. Die aus linken Parteien bestehende Koalition setzt die Abschiebepolitik der Vorgängerregierungen fort. Das ist bitter für die betroffenen, abgeschobenen oder von Abschiebung bedrohten Menschen, aber auch für jene, die an so was wie Kapitalismus mit menschlichem Antlitz glauben wollten.
Darüber hinaus versammelt die aktuelle Ausgabe wieder eine ganze Reihe lesenswerter Texte. Franzies Rezension zum AbstinenZx-Album lotet die Gradwanderung zwischen Wut und Verzweiflung angesichts entmenschlichender Verhältnisse aus. Der Text von Simon Rubaschow knöpft sich die Empowerment-Ideologie vor, der in Ausgabe 11 der Lirabelle unwidersprochen Raum verschafft wurde. Maxi N. Conrady schreibt über die technisch-medizinische Seite der Körper-Aneigung aus Sicht einer kommunistischen und antisexistischen Praxis und Max Unkraut schreibt über eine auch von mir überaus geliebte Form der Kritik: die Polemik. (mehr…)

Mitmenschlich

Lirabelle #11Für die aktuelle, mal wieder hoffnungslos verspätete, Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle habe ich einen Text über das Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“ geschrieben. Die Protagonisten dieses Bündnisses wollten einen Gegenpol gegen die wachsenden AfD-Aufmärsche im Herbst 2015 in Erfurt setzen. Geklappt hat das nicht. Ohnehin hat die rot-rot-grüne Landespolitik inzwischen jeden Zweifel darüber beseitigt, dass es gelingen könnte eine Regierungspolitik mit menschlichem Antlitz in den bestehenden Verhältnissen zu praktizieren. Rot-rot-grün schiebt ab wie die Vorgängerregierungen auch. Zuerst trifft es die Roma, weil der Mob auf der Straße sie als „Wirtschaftsflüchtlinge“ stigmatisiert wissen möchte, als wäre etwas unredliches daran, vor den Verwüstungen des Kapitalismus und dessen ökonomischen Folgen zu fliehen. (mehr…)

Rückrunde für THÜGIDA

Nachfolgender Text erschien in der Erfurter Zeitschrift Lirabelle #10 und thematisiert die Wiederaufnahme faschistischer Mobilisierungen unter dem Label THÜGIDA nach der Sommerpause sowie die Routinen zivilgesellschaftlichen & antifaschistischen Protestes. (mehr…)

Endlich wieder stolz

Lirabelle #10Für die aktuelle Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle habe ich wieder zwei Texte geschrieben, die ich hier nacheinander poste. Den ersten zur Wiederaufnahme der faschistischen Mobilisierungen unter dem Label THÜGIDA nach der Sommerpause und den zweiten zusammen mit meiner Genossin Eva Felidae über die (Thüringer) Willkommensbewegung, die Unterstützung für ankommende Flüchtlinge organisiert. Der Text ist (wie das eben so bei Zeitschriftenbeiträgen mit Abgabefristen, Druckzeiten, etc. ist) schon einige Wochen alt und stammt aus einer Zeit, in der die Thüringer Zivilgesellschaft geradezu euphorisiert war – von sich selbst. Inzwischen ist die Euphorie vielerorts dem Ärger über die Zumutungen der Alltagsorganisation gewichen. An der im Artikel formulierten Kritik ändert das aber nichts. (mehr…)

Mobilmachung im Leichenzug

Lirabelle #9Kurzer Nachtrag zu Dokumentationszwecken, während die aktuelle Ausgabe (#10) der Lirabelle grade ausm Druck kommt: Für Nummer 9 habe ich zwei Texte geschrieben, die ich hier nacheinander poste. Zunächst mal einen Text zu den (damals) aktuellen faschistischen Mobilisierungen in Thüringen vor der Sommerpause von THÜGIDA, über die Grausamkeiten des bürgerlichen Bratwurstantifaschismus und die aktuellen Anforderungen antifaschistischer Praxis. Beim zweiten Text hatte ich deutlich mehr Wut im Bauch und habe ihn kurz vor Redaktionsschluss noch ins Heft mogeln können. Er thematisiert linke Geschichtsklitterung anlässlich des 8. Mai. Daneben empfehle ich einen Leserbrief meiner Genossinnen und Genossen vom Club Communism, der das unsägliche Mittelteilbild aus Lirabelle #8 kritisiert, sowie den Bericht einer Auschwitz-Gedenkstättenfahrt von meinem Genossen Max Unkraut, der das Unbegreifliche irgendwie noch begrifflich zu fassen sucht. Hier jetzt mein erstgenannter Text. (mehr…)

Arnstadt

Ein Hauch von Sportpalast

Lirabelle #8Aus SÜGIDA wurde endlich THÜGIDA und die selten oder nur in Einzelfällen solidarische Landeshauptstadtlinke hat die Nazidauermobilisierung gegen Flüchtlinge jetzt an der Hacke. Allzu lange (keine zwei Wochen um genau zu sein) ist es aber noch nicht her, da marschierten die Südthüringer Nazis zusammen mit Support aus dem ganzen Bundesland und auch Franken Woche für Woche auf dem Platz der Einheit in Suhl auf. Über diesen Aufmarsch, die Reaktionen der „Lügenpresse“ und des anständigeren Teils der „Volksverräter“ sowie die Ohnmacht der unanständigen Antifa habe ich in der aktuellen Ausgabe der Lirabelle (#8) geschrieben, die vor einigen Wochen das Licht der Welt erblickte. Außerdem empfehle ich zur Lektüre aus der aktuellen Ausgabe den Text meines Genossen Simon Rubaschow zu grundlegenden Überlegungen einer materialistischen Religionskritik. Angesichts dessen, dass SÜGIDA, PEGIDA und Co. angeblich gegen „Islamisierung“ marschieren und die (radikale) Linke, was Religionskritik angeht, Nachholbedarf hat, ist das ein wichtiger Beitrag. Zudem hat mein Genosse Fabian über den dezidiert antisemitischen Flügel aktueller rechter Mobilisierungen geschrieben. (mehr…)

Antifa-Positionspapier gegen SÜGIDA und andere Freunde völkischer Glaubensgemeinschaften

Antifaschistische Positionen in bekömmlichen Portionen gibt es jetzt im Positionspapier des autonomen Antifa-Bündnisses gegen SÜGIDA. Weil die Empörung über die von Nazis genutzte „Wir sind das Volk“-Parole bei bürgerlichen Nazigegner so groß war wie sie unbegründet und abstoßend zugleich war, ist das mein Lieblingspunkt:

7. Die, die das Volk und die Parole „Wir sind das Volk“ gegen Nazis verteidigen wollen, machen damit einen Knicks vor der Lobby der DDR-Regimegegner, die auch immer gerne das Volk waren, und ihrer falschen Auffassung, eine Freiheitsbewegung habe die DDR gestürzt. In Wahrheit, und das weiß selbst der Kohlkopf, der alles verantwortlich eingerührt hat, ist die DDR an Misswirtschaft und der Niederlage im kapitalistischen Wettbewerb gescheitert. Wir rechtfertigen keinesfalls die Politik des DDR-Regimes, weisen aber die gewollte Dummheit zurück, mit der sich Deutschland eine Revolution einredet, die um der Freiheit willen geschah. Die Ostdeutschen wollten Bananen, Westgeld und nach Mallorca. Mit dem Unrecht kamen sie klar. Sie bekamen, was sie verdienten: Hartz IV, Günther Jauch und die kapitalistische Marktwirtschaft. Wir fordern daher: Nie wieder Revolution für Deutschland!

Das ganze Positionspapier gibt es hier. Einen Bericht zum vergangenen Montagsaufmarsch hier.

Fuck SÜGIDA!

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Immer wieder montags: Für Frieden ohne Freiheit

Lirabelle #5Inzwischen machen die Montagsantisemiten Winterpause und es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie im kommenden Jahr von der rassistischen PEGIDA-Bewegung abgelöst werden, an die viele Montagsantisemiten bereits anbändeln und deren Hauptaufmarschtag ebenfalls der Montag ist. Nichtsdestotrotz habe ich für die aktuelle Ausgabe (#7) der Lirabelle, die Anfang Dezember erschien, nochmal eine (vorläufige) Abrechnung mit den verschwörungsantisemitischen Montagsdemos geschrieben, die ich hier auf meinem Blog wieder dokumentiere. Außerdem erschien in dieser Ausgabe ein Interview mit dem kurdischen Aktivisten Ercan Ayboga, das ich zusammen mit meiner Genossin Eva Felidae geführt habe und euch zur Lektüre empfehle. Es bietet einen Überblick über die Kämpfe um Rojava und gegen das islamistische Terrorracket „Islamischer Staat“. Weiterhin empfehle ich Maximilian N. Conradys Erwiderung zu einem Text von Jens Störfried aus Ausgabe 6 und Simon Rubaschows Rezension zum Film „Die wilde Zeit“. (mehr…)

Alerta Südthüringen #3

Editorial

Runde drei! Antifaschistische Politik in Südthüringen, wie wir sie im Rahmen der Organisation dieses Zeitungsprojektes und anderer Initiativen betreiben, sieht sich derzeit mit einer besonderen Widersprüchlichkeit konfrontiert. Während man als Außenstehender nach den Wahlen im September und der nun ins Amt gewählten linken Landesregierung meinen könnte, Thüringen sei ein Bundesland, das von sozialistischen Kräften dominiert ist, können wir als Insider mitnichten von einem Linksruck, sondern eher von gegenteiligem berichten. Das liegt nicht bloß daran, dass wir keine großen Hoffnungen auf parlamentarische Politik setzen, sondern dass es an der rassistischen Basis in Thüringen brodelt. Die avanciertesten Elemente dieser Gesellschaft, die Neonazis, haben längst begriffen, was in Zeiten von Krise, Abstiegsangst und steigenden Flüchtlingszahlen die Stunde geschlagen hat. Deswegen ist das Thema dieser Ausgabe der durch den Trubel um die neue Landesregierung in der öffentlichen Berichterstattung vielfach verdeckte Rechtsruck in parlamentarischer und allgemein-gesellschaftlicher Hinsicht. Wir werten die Landtagswahl aus antifaschistischer Perspektive aus, berichten über rassistische Basisbewegungen in Südthüringen und erweitern zugleich den Blick in eine Region, die sich mit noch übleren Kräften als den derzeitigen deutschen Neonazis und Protofaschisten konfrontiert sieht. Ihr seht, in unserer pünktlich vorm Weihnachtsfest erschienen Ausgabe #3 gibt es wieder ordentlich Zündstoff, der geeignet ist, zwischen Weihnachtsbaum und Festtagsbraten etwas Sinn zu stiften. Ausgabe #4 soll im Frühling 2015 erscheinen und gerne auch Einsendungen aus der Leserschaft enthalten. Meldet euch mal!

In dieser Ausgabe:

Editorial

Was ist los in Südthüringen?

Nachjustierung bei der Feindbestimmung – Eine Auswertung zur Landtagswahl 2014

Mehr als ein Hauch von »Pro Arnstadt« im Thüringer Landtag

Wild wild East: Die Jagd auf die Konkurrenz

Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge in Suhl

Kein Ende in Sicht – Neue und alte Skandale aus dem Arnstädter Stadtecho

Friedrichroda und der Extremismus

Ilmenau: Über 100 Geflüchtete erwartet

Literaturtipp: »Die Einsamkeit Israels« von Stephan Grigat

Solidarität mit den kämpfenden Kurdinnen und Kurden in Syrien und im Irak

Ergänzung zum Redebeitrag der Antifa Arnstadt-Ilmenau

Ganze Ausgabe: KLICK

Apropos Friedrichroda

Pflichttermin(e)!

Der Volkstrauertag 2014 rückt näher. Auch in diesem Jahr wollen wieder sogenannte Freie Kameradschaften aus ganz Thüringen zu ihrem zentralen „Heldengedenken“ in Friedrichroda aufmarschieren. Auch in diesem Jahr wird die Presse wieder versuchen alles zu verschweigen und auch in diesem Jahr wird die verantwortliche Politik in Friedrichroda wegsehen. Und, last but not least, auch in diesem Jahr werden wir im Landkreis Gotha den Finger in die Wunde legen und Widerstand gegen diese Front der NS-Verharmlosung bis -Verherrlichung und des öffentlichen Schweigens leisten. Alle Infos zur antifaschistischen Aktionswoche vom 10. bis 16. November unter www.volkstrauertag-abschaffen.tk.

Es wird Herbst im Ignorantenstadl

Lirabelle #5Bereits vor einigen Tagen erschien die sechste Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle. In der aktuellen Ausgabe habe ich über den bevorstehenden Naziaufmarsch in Friedrichroda zum Volkstrauertag, den Ignorantenstadl der Kleinstadt, der diesen Aufmarsch erst in der Weise möglich macht, und die antifaschistischen Proteste geschrieben. Außerdem und aktuell ganz passend gibt es einen Text von Ercan Ayboga über die selbstverwalteten Gebiete im kurdischen Norden Syriens, die derzeit von den Schlächtern von ISIS attackiert werden. Auch sonst sind wieder einige mehr oder weniger spannende Texte versammelt. Die ganze Ausgabe gibts online hier. (mehr…)

„Die IS-Kämpfer unterscheiden nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten, sie töten alle.“

Syrien
Abdullah: „Wir werden von zwei Seiten angegriffen“

In Kobane versuchen kurdische Kämpfer den Angriffen der IS zu widerstehen. Doch mit ihren leichten Waffen kommen sie kaum gegen die Panzer und Raketen an, sagt Asia Abdullah, Vorsitzende der kurdischen Partei in Syrien.

Deutsche Welle: Frau Abdullah, gehen die Kämpfe bei Ihnen in Kobane ununterbrochen weiter, trotz der amerikanischen Luftangriffe?

Asia Abdullah Osman: Hier finden momentan schwere Gefechte statt, wir werden von zwei Seiten angegriffen. Die größte Gefahr geht vom Berg vor Kobane aus, weil die IS-Milizen ihre Panzer und Raketen dort stationiert haben und von dort aus die Stadt angreifen. Der IS hat seine ganze militärische Macht um Kobane versammelt. Die IS-Kämpfer erhalten Nachschub aus Rakke und anderen syrischen Städten, die unter ihrer Kontrolle stehen. Es stimmt zwar, dass die amerikanischen Luftangriffe ein paar wichtige IS-Stützpunkte getroffen haben, aber die Kämpfe gehen trotzdem weiter.

Ist Kobane ohne Bodentruppen überhaupt zu verteidigen?

Wir kämpfen seit einem Jahr gegen die IS-Milizen. Aber seit drei Wochen sind die Kämpfe besonders heftig, weil der IS seine Angriffe verstärkt hat. Wir haben nur leichte Waffen. Wie sollen wir damit gegen die Panzer und Raketen ankommen? Seit vier Tagen kämpfen wir ununterbrochen. Aber wir geben nicht auf, wir machen weiter, solange es die ISIS gibt. Tausende Zivilisten sind noch in Kobane und wenn wir sie nicht verteidigen, dann werden sie hingerichtet. Wir brauchen dringend Hilfe von außen: Die internationale Gemeinschaft muss die schweren Waffen des IS zerstören. Wir wollen genau die gleiche Hilfe wie die Kämpfer im Irak, die dort gegen den IS kämpfen.

Sie kämpfen ununterbrochen? Gehen Ihnen die Waffen und Munition aus?

Nein, noch nicht. Wir erhalten Nachschub. Viele Leute sagen, dass Kobane fallen wird, dass Kobane nicht durchhalten kann. Aber wir werden weiter kämpfen. Wir werden alle Mittel einsetzen, die wir haben, damit wir die Menschen vor einem Massaker bewahren können. Weil wir gegen die schweren Waffen des IS nicht ankommen, weil wir die Panzer des IS mit unseren Waffen nicht zerstören können, müssen sich jetzt unsere Kämpfer opfern und Selbstmordattentate begehen – so wie die junge Kämpferin, die das vor drei Tagen getan hat.

Wie viele Zivilisten befinden sich derzeit noch in Kobane? Ist es möglich, sie zu evakuieren?

Es gibt hier Tausende Menschen, die aus ihren Dörfern geflohen sind, als sie von den IS-Kämpfern überrannt wurden. Ich kann Ihnen aber keine genaue Zahl nennen, wir sind im Krieg, da kann keiner die Menschen zählen. Viele von ihnen greifen übrigens selbst zu den Waffen, um sich zu verteidigen.

Gibt es genug Wasser und Nahrung für die Zivilisten?

Die humanitäre Lage ist sehr schlecht. Seit März haben wir kein fließendes Wasser und keinen Strom mehr, weil die Werke in den Stadtteilen sind, die vom IS kontrolliert werden. Wir haben nur ein paar Brunnen. Auch die medizinische Versorgung ist schlecht. Wir haben bislang überhaupt keine humanitäre Hilfe von der internationalen Gemeinschaft erhalten. Wir versuchen, Frauen und Kinder zu evakuieren, und auch die alten Leute. Aber viele fragen sich: Wo sollen wir hin? Die Türkei lässt viele Flüchtlinge nicht über die Grenze. Deshalb entscheiden sich viele, hier in Kobane zu bleiben.

Werden auch Sie zur Waffe greifen?

Hier in Kobane herrscht Krieg. Die IS-Kämpfer unterscheiden nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten, sie töten alle. Frauen sind besonders gefährdet. Die kurdischen Kämpferinnen erschießen sich lieber, als in die Hände des IS zu geraten. Wir müssen uns verteidigen und unsere Leute verteidigen. Das ist unsere Pflicht.

Die Frauenrechtlerin Asia Abdullah Osman gehört zu den Gründungsmitgliedern der PYD, der größten kurdischen Partei in Syrien. Seit 2001 ist sie gemeinsam mit Salih Müslim Vorsitzende der Partei.

Das Gespräch führte Naomi Conrad.

Quelle: Deutsche Welle vom 08.10.2014

Erfurt: Weitere Solidaritätsaktion mit dem Widerstand in Kobanê

Es sieht nicht gut aus für die von kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern gegen islamistische Mörderbanden verteidigte nordsyrische Stadt Kobanê. Seit gestern sind die IS-Milizen in die seit Wochen belagerte Stadt eingedrungen und der Straßen- und Häuserkampf hat begonnen. In unzähligen europäischen Städten sind Kurdinnen und Kurden auf die Straßen gegangen, um einerseits Öffentlichkeit zu schaffen und andererseits Unterstützung der europäischen Länder gegen ISIS zu erzwingen. Auch in Erfurt gab es, nach einer spontanen Demonstration am gestrigen Montag, heute eine Protestaktion auf dem Bahnhofsvorplatz. (mehr…)